Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 9
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Unternehmenskennzeichenschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht · Unterlassung · Schadensersatz · Geschäftsbezeichnung · Wortmarke
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
"POSTMAXX" · keine übliche Bezeichnung · keine unmittelbar beschreibende Angabe · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Herkunftshinweisende markenmäßige Benutzung einer Wortmarke …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Veranstaltungsbezeichnung · Geschäftliche Kennzeichnung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels … · Anspruch des Lizenznehmers auf markenrechtlichen …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Rechtskraft eines Zwangsmittelbeschlusses · Schadensberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Modellbezeichnung als Herkunftshinweis - SAM
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Kühlergrill
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bewerbung spezifischer Eigenschaften von Sporttextilien als … · Voraussetzungen einer unlauteren Ausnutzung der … · Kombination nicht geschützter sportlicher Symbole mit nach …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Aufnahme eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Strafbarkeit wegen Geldwäsche und Betrugs · Urheberrechtsverletzung · Strafzumessung bei Aufklärungshilfe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr infolge Prägung des Gesamtzeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Annexsprüche des Markeninhabers
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
gespaltenes Verkehrsverständnis bei verschiedensprachigen … · Bedeutung eines Privatgutachtens im …
Gewerblicher Rechtsschutz
irreführende Werbung · Patentablauf · wettbewerbswidriges Verhalten · Unterlassung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Unions-)Markenverletzung der Wortmarke eines Kfz-Herstellers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen