Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Adword-Werbung · Wettbewerbsrecht · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 10
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers … · Feststellung der Verkehrsauffassung - Tork
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Marke „elbdock“ für die Vermietung von Geschäftsräumen an …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Davidoff Hot Water III
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Erstattung von Abmahnkosten
Zivilrecht
prägendes Firmenschlagwort · Berechtigung, die Benutzung der jüngeren Marke zu untersagen · zur Kennzeichnungskraft · Branchennähe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke · irreführende Markenverwendung - keine-vorwerk-vertretung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Markenrecht · herkunftsweisende Nutzung · beschreibende Kennzeichnung · einzelne Zeichen im Zusammenspiel · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin von der Beklagten Ersatz von Rechtsverfolgungskosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Werbung unter Verwendung des Begriffs "Birkenstock" für vom …
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Fluchtgefahr bei außereuropäischem Wohnsitz des …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz