Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 11
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Fortbestand eines Vereins nach Amtslöschung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Freihaltebedürfnis für die Bezeichnung "Tagesschau" · hoheitliches und öffentliches Handeln der ARD · Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "Tagesumschau" für …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Schutzfähigkeit eines Firmenbestandteils als … · Zeichenbenutzung durch den Betreiber einer … · Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer … · Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Werbung für Grillprodukte in Form der olympischen Ringe
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Einfuhr gefälschter und mit Tarnaufklebern zum Passieren … · Beurteilungsgrundlagen in Übergangsfällen nach Änderungen …
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines … · Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenrechtsverletzung · Online-Verkauf · Wortmarke · Priorität · einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Ansprüche aufgrund der öffentlichen Zugänglichmachung von …
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wortmarke · Zuckerwaren
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an den Nachweis für eine rechtserhaltende …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht