Zivilrecht
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 12
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Analoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung des UWG · Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes …
Gewerblicher Rechtsschutz
vorläufiges Verbot des Weitervertriebs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zahlung der Beschwerdegebühr durch jeden Beschwerdeführer · versehentliche Rückzahlung einer Beschwerdegebühr · erneute Zahlung nach Fristablauf · Gebühren gelten als fristgerecht entrichtet
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr mit Wort-/Bildmarke
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung eines täuschungsbedingten …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
zum Umfang der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwechslungsgefahr bei Anzeige von Fremdprodukten nach …
Zivilrecht
Anzeige eines Fremdprodukts nach Eingabe der Marke in die …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · keine Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kennzeichnungskraft und Verwechslungsgefahr bei Kennzeichen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Missbräuchliche Geltenmachung der Rechte aus einer Marke
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der Gastronomie sowie des …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität · zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen