Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 13
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Angebot von Jogginghosen unter Verbindung einer geschützten …
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
COA
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Strafrecht
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Schadensersatzanspruch bei unberechtigter Abmahnung
Gewerblicher Rechtsschutz
Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung bei wiederholten Verletzungshandlungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Angebot für einen Sportschuh im Internetauktionshaus eBay …
Zivilrecht
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Auskunfts- und Schadenersatzanspruch · Streitwertbemessung
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darstellungsweise der Suchergebnisse
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei … · Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen