Marken- und Patentrecht
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 14
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung der Bezeichnung "MIRA" als Titel einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit … · Beschränkung des Unterlassungsantrags auf werktitelmäßige … · Abmahnkostenerstattung und Kostenentscheidung bei mehreren …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens unter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensermittlung auf Basis des Verletzergewinns bei einem …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach … · Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen · Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unwirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf Grund …
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erschöpfung des Markenrechts - Eligard
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag · Sequestrationsanspruch
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Маcка · Nicht eingetragene ältere nationale Bildmarke Маcка · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Aufgehoben
prägende oder selbstständig kennzeichnende Bedeutung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter … · Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem Übergang der Marke … · Wirkungen eines Übertragungsvertrages über das gesamte … · Wirkung eines noch nicht registereingetragenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen