Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 15
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung von kennzeichenrechtlichen … · für das Zeitmoment entscheidende Kenntnisnahme
Marken- und Patentrecht
markenmäßige Benutzung · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ahndung von Verletzungshandlungen während der Geltung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschreitung der Parteianträge durch das Berufungsgericht · Einwand bösgläubiger Markenanmeldung - Goldbären
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtskraftfähigkeit der Feststellung der Nichtbenutzung · Darlegungs- und Beweislast für die tatsächlichen … · rechtserhaltende Benutzung der Marke · Heilung bei Löschungsanträgen gegen gleichnamige …
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung eines Betreibers einer Verkaufsplattform mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Treibhausgasemissionszertifikat als "ähnliches Recht" …
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilprozess: Präklusion verspäteten Vorbringens nach der …
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
methodischer Mangel eines demoskopischen Gutachtens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang eines regional beschränkten …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung: Nennung einer nicht mehr geschützten Marke in einem Internet-Verkaufsangebot
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kennzeichnungskraft einer beschreibenden Buchstabenfolge in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der … · Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an die Angaben des Tuning-Unternehmens zu den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben … · markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke … · Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"AppOtheke" · offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs · Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen · Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße … · Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen … · gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft · zur Wirkung der Legaldefinition des Begriffs "Zentrum"
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen