Zivilrecht
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 16
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Verwendung einer Gemeinschaftswortmarke als Schlüsselwort …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Herkunftshinweis trotz beschreibendem Anklang
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Rechtserhaltende Benutzung einer Streitmarke im Inland bei … · Löschung der Registereintragung für einen umfassenderen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
ergänzende Bezeichnung des Bots mit dem Namen des Spiels …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Beweiswert demoskopischer Gutachten - Langenscheidt-Gelb
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kennzeichnungkraft der Nahtgestaltung auf Gesäßtaschen von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
markenmäßige Verwendung eines Farbtons · Warenähnlichkeit zwischen zweisprachigen Wörterbüchern und … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit in Ansehung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Nachahmung des Schweizer Kreuzes
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung: Kraftfahrzeugfelgen als Ersatzteile i.S.d. Reparaturklausel
Rechtsmissbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung bei …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
"MagicPix" · zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vorliegens des … · zur Mitwirkungspflicht der Löschungsantragstellerin · keine Feststellung der bösgläubigen Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem … · Unterlassungsanspruch und Ersatz anwaltlicher Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
markenrechtlicher Vernichtungsanspruch · Befugnis zur Urteilsveröffentlichung
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbliche Eigenart von Spielzeugverpackungen · Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit Spielfiguren bzw. …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbs- und Kartellrechtswidrigkeit einer …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen