Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 17
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anzeige von Fremdprodukten bei Eingabe einer Wortmarke für …
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwendung einer fremden Marke als Bestimmungsangabe
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Erschöpfungseinwand · Rechtfertigung der angegriffenen Markenbenutzung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr bei … · Schutzfähigkeit und ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenrecht · Löschung einer Marke · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Warenklassen 32 und 33
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Rückwirkung der Verurteilung zur Markenlöschung - H 15
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Warenidentität und –ähnlichkeit · keine hinreichende Zeichenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich … · Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das … · ordnungsgemäße Widerspruchserhebung · Wahrung der Widerspruchsfrist
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit einer überlangen …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erschöpfung des Markenrechts bei erlaubten Parallelimport · Pflicht zur vollständigen Umetikettierung bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen