Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 18
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Tippfehlerdomäne · Wettbewerbsrecht · Umlenkung von Nutzern · Unterlassungsanspruch · Online-Werbung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Wettbewerbsverhältnis zu einem Mitbewerber des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vollziehung einer Auskunftsverfügung
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rechtsfolgen der Umsetzung der UGP-Richtlinie in deutsches … · Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs · bedingter Vorsatz des Werbenden · Einwand zeitlich vorrangigen Vertriebs der beanstandeten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Herkunftshinweis der Streifenkennzeichnung eines Sportschuhs · Ausschluss der Verwechslungsgefahr bei Anbringung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Erschöpfung des Rechts zur … · Nacherwerb einer "erschöpften" Programmkopie und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
DER EISBÄR/Knud" · zur Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichen … · Erfordernis des eigenen schutzwürdigen Interesses · zur gewillkürten Verfahrensstandschaft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Erweiterung des Widerspruchs innerhalb der … · zur Einrede der Nichtbenutzung für einen konkreten Zeitraum · allein die Übernahme eines identischen Elements in der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hochgradige Markenähnlichkeit · Dienstleistungsunähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Überraschende Klauseln · unangemessene Benachteiligung
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schuldnerschutzantrag gegen die Erklärung eines …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Nachahmung eines Hoheitszeichens · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachahmung eines Hoheitszeichens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Branchennähe im Hinblick auf Lizenzerwägungen.
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Art. 15 Abs. 1 · Begriff ‚ernsthafte Benutzungʻ · Marke, die nur als Bestandteil einer zusammengesetzten …
Europarecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke · Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft · Reichweite des Bekanntheitsschutzes …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr · Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung der Ansprüche wegen Markenverletzung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Berufsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
vermeidbare Herkunftstäuschung trotz angebrachter …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen