beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 19
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Auswirkungen einer Teillöschung durch Teilverzicht
Gewerblicher Rechtsschutz
Irreführung bei Drohung eines Abofallenbetreibers mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Wettbewerbliche Eigenart eines modularen Regalsystems · identische Übernahme der Formgestaltung bei Ersatz- und … · Anforderungen an Unterlassungsantrag wegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Beweiskraft des Tatbestandes · Berücksichtigung des Interesses der Abnehmer an kompatiblen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Adword-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Wiederholungsgefahr bei Verschmelzung des Unternehmens auf … · Begründung der Erstbegehungsgefahr
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile … · unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer … · keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter … · Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Haftung eines Internetauktionshauses als Mittäter bzw. …
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Pflicht zur Verwendung einer bestimmten Sprache als Verstoß … · unzureichende Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums · Pflicht des Parallelimporteurs zur Übermittlung einer Probe …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Gewerblicher Rechtsschutz · Bildmarke
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · nahezu identische Vergleichsmarken · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kein Löschungsgrund
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit bei … · Verbot des Nachmachens des Öko-Kennzeichens als …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen der wettbewerblichen Eigenart und der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz