Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 20
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Einrede der wettbewerbswidrigen Behinderung gegen die …
Zivilrecht Abgeändert
Prüfung der Zeichenähnlichkeit · Beurteilung der Branchennähe
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schutzfähigkeit eines beschreibenden Firmenbestandteils als …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Ausschöpfung von Rechtsmittelfristen im Eilverfahren
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Erforderlichkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenschutz im Bestimmungsland · Ansprüche auf Unterlassung der Einfuhr und des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vertrieb gefälschter Markenware auf Flohmärkten
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Reichweite der Zustimmung des Markeninhabers zur Klage des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf … · Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Auskunftsverweigerungsrecht der Banken gegenüber dem …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Meissen · Voraussetzungen für Abwehrrechte
Zivilrecht Klage abgewiesen
Inlandsbezug der Verletzungshandlung - OSCAR
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwendung der Widerspruchsmarke als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz