Einrede der Nichtbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 21
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen … · Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Rechtserhaltende Benutzung einer Marke als Teil einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zeugnisverweigerungsrecht wegen Bankgeheimnis
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"WORLD TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Werktitelschutz für eine Domain · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke · Entwicklung eines Zeichens zu einer gebräuchlichen … · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Annahme einer Begehungsgefahr - Stiftparfüm
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
"EURO TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen