Marken- und Patentrecht
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 22
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Hinweispflicht des Gerichts bei Diskrepanz zwischen … · Erfordernis der Aktenkundigkeit des Hinweises · Anfechtung einer gemischten Kostenentscheidung mit der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Entstehung eines Duldungstatbestandes
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot bei der Bezeichnung … · Bestimmung der Reihenfolge der Geltendmachung der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
"TOOOR!" · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zustimmung zum Vertrieb unter der Bedingung der Entfernung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anschlussberufung bei Klageerweiterung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Stadionname · teilweise Unterscheidungskraft und kein … · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen … · markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen … · markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Markenrecht · Leithändlervertrag · Markenübertragung · Unterlassungsanspruch · Widerklage
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert