Stadionname · betrieblicher Herkunftshinweis · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 23
Markengesetz
1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.705 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Reichweite des allgemeinen Unternehmerpersönlichkeitsrechts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Markenrechtsverletzung · Beschlagnahme · Sicherstellung von Beweismitteln · StPO § 98 · Strafverfahren
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit sowohl des Marken- als auch des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verantwortlichkeit des Spediteurs
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grenzen der Kontrollpflichten des Plattformbetreibers für … · Haftung des Plattformbetreibers als Täter oder Teilnehmer … · Anwendung der Grundsätze unberechtigter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
allgemeine sittenwidrige Verletzungshandlung bei Entziehung …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bemessung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, mit dem … · Ältere nationale Bildmarke · Nichtigkeitsgrund · Verwendung eines älteren Zeichens in dem …
Europarecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zugänglichmachung durch Anmeldung · Begrenzung des Schutzumfangs · Umfang der Erschöpfungswirkung · gemeinschaftsweiter Unterlassungsanspruch - Verlängerte …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen