Urteile zu § 14 MarkenG – Seite 24

Markengesetz

1.705 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.705 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 14
Reichweite des Identitätsschutzes einer Marke

Verwendung des Opel-Blitz-Zeichens auf Spielzeugmodellautos …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil LS
Bindungswirkung der Eintragung

Markenmäßige Benutzung · Rechtsmissbräuchliche Markenbenutzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen