Anmeldung der Unionsbildmarke PROVIDENTIAE MEMOR · Älteres nicht eingetragenes Zeichen PROVIDENTIAE MEMOR · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Kennzeichenrechts von mehr als lediglich …
Europarecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 5 MarkenG
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dringlichkeit im markenrechtlichen Eilverfahren bei …
Zivilrecht
Dringlichkeit im markenrechtlichen Eilverfahren bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unzulässigkeit eines Gegenverfügungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Moneypenny
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art. 10 · Ausschließliche Rechte des Inhabers einer eingetragenen … · Verletzungsklage · Beschränkungen der ausschließlichen Rechte des Inhabers der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr · erweiterter Schutz bei Täuschung über die betriebliche … · hinreichende Bekanntheit des mit dem Werktitel …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Maßnahmen zur Verhinderung oder Verringerung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz
Unionswortmarke Neuschwanstein · Ältere geschäftliche Bezeichnungen Neuschwanstein und … · Relativer Nichtigkeitsgrund · Art. 8 Abs. 4 und Art. 53 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Wordle
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht
Markenmäßige Benutzung von Kennzeichen in …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltebedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anforderungen an aufklärenden Hinweis - Peek & Cloppenburg V
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unionswortmarke Haus & Grund · Absolute Nichtigkeitsgründe · Beschreibender Charakter · Unterscheidungskraft
Europarecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Löschung aus der älteren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
energycollect.de
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Unionswortmarke aTmos · Ältere nationale Unternehmenskennzeichen aTmos Industrielle … · Relativer Nichtigkeitsgrund · Art. 53 Abs. 1 Buchst. c und Art. 8 Abs. 4 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen