Unzulässigkeit eines Gegenverfügungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 4 MarkenG
Markengesetz
404 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
404 Entscheidungen
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Voraussetzung einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr · erweiterter Schutz bei Täuschung über die betriebliche … · hinreichende Bekanntheit des mit dem Werktitel …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr - Restaurantbezeichnung
Zivilrecht Abgeändert
Buchcover mit "Rotes Kreuz auf weißem Grund"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wordle
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine ausreichende Darlegung der Verkehrsgeltung des … · keine Prüfung der bösgläubigen Markenanmeldung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung · Auswirkungen von Vergleichsbemühungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unionswortmarke aTmos · Ältere nationale Unternehmenskennzeichen aTmos Industrielle … · Relativer Nichtigkeitsgrund · Art. 53 Abs. 1 Buchst. c und Art. 8 Abs. 4 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zuordnung der Widerspruchsgebühr · Zurückverweisung zur Entscheidung über den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
KING 01 und QUEEN 01
Gewerblicher Rechtsschutz
„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
unzulässiger Widerspruch · Unternehmenskennzeichen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen