Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 15 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
727 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
727 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Nutzungsrechte · Bildrechte
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Inlandsschutz · Vertrieb von Süßwaren und süßen Backwaren eines … · Sortimentserweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine isolierte Übertragbarkeit von Unternehmenskennzeichen · Eröffnung des Insolvenzverfahrens · keine Darlegung/Nachweisung des Fortbestands des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Umfang der Auskunftspflichten über die Herkunft und den … · Auskunftspflicht hinsichtlich der Anzahl der Klicks auf … · Anspruch auf Auskunft über den vom Besteller für eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit hochgradig … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwechslungsgefahr zwischen Domainnamen einer öffentlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Historische Begebenheiten einschließlich der für sie …
Zivilrecht
Wiederholungsgefahr
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · fehlende Angaben zum Widerspruchskennzeichen und seinen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
keine Verwechslungsgefahr · unähnliche Waren und Dienstleistungen · keine Branchennähe · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage zurückgewiesen
Zurechnung der Handlungen Dritter - Die Filsbacher
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kennzeichenrechtliche Abgrenzung gleichnamiger Unternehmen bei Online-Werbung und Anforderungen an …
Zivilrecht
Pflegehelden
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Erstattung vorgerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten im …
Zivilrecht