Sozialrecht
Urteile zu § 120 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 120 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
111 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für den Fortbestand · Erlöschen und Wegfall
Verwaltungsrecht
Prozessbeendigung durch Vergleich · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsarztsitz · Verzicht des Arztes bzw Einbringung in ein Medizinisches …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ende des vertragsärztlichen Status insgesamt · keine Spaltung eines erteilten vollen Versorgungsauftrags … · auch nicht bei Doppelzulassung · Anfechtung der Verzichtserklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Sozialrecht
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfrageverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Methodik der Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen selbstständiger und unselbstständiger …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anwaltshonorar · RVG · Untervollmacht · Kostenfestsetzung · Urkundenprozess
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einleitung eines Planänderungsverfahrens · Anspruch auf einen bestimmten Planinhalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch: Beratungspflicht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtswirksame Übernahme des SEPA-Lastschriftverfahrens in … · Voraussetzungen einer konkludenten Genehmigung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Doppelnatur des gerichtlichen Vergleiches · Anfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert