Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 121 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
1.644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.644 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
etwaige Verletzung · Gutachtenbegriff · Beratervertrag · Rügeobliegenheit des Versicherten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfung der Rechtzeitigkeit einer Verzögerungsrüge im …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der Widerspruchsfrist durch "demnächst" zugestellte …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzanspruch des Versorgers gegen den Kunden bei …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Unverzüglichkeit der Verzögerungsrüge in einem Übergangsfall · Entschädigungsanspruch bei verspäteter Verzögerungsrüge · Ausschluss einer Entschädigung bei geringfügigen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf die Zwei-Wochen-Frist …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnde Antragsbefugnis bzw unzureichende Substantiierung
Verfassungsrecht
Methodik der Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Equal-pay-Ansprüche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unverzüglichkeit · Interessenabwägung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kenntniszurechnung von Befangenheitsgründen · kurze Prüfungs- und Überlegungszeit bei wiederholtem …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast zur … · konservative vor operativer Behandlung als orthopädischer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Notwendige Beiladung · Klagebefugnis des vermeintlichen Genossenschaftsmitglieds · Fehlende Förderfähigkeit einer Wohnungsbaugenossenschaft
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters
Sozialrecht