Wirksamkeit eines Vertrages über die "Verbesserung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 121 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.644 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Umwandlung in Aktien aufgrund gesellschaftsrechtlicher …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Stattgegeben
Verwaltungsrecht Stattgegeben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Mängeln im Gutachten · Zeitpunkt der Ablehnungsfrist: gerichtlich gesetzte Frist … · Einwendungen hinsichtlich der inhaltlichen Qualität und …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arzneimittelregress · Ausschlussfrist · fristhemmende Wirkung des Prüfantrages der Krankenkasse · Kenntnisnahme des Vertragsarztes nach Ablauf der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Wahrung des Text- und Schriftformformerfordernisses
Miet- und Kaufrecht
Lohn · Lohnfortzahlung
Arbeitsrecht
Keine Unverzüglichkeit nach mehr als vier Jahren
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für eine Rückumwandlung
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Abbruch einer Wohnungsbesichtigung nach … · Beteiligtenöffentlichkeit · Unverletzlichkeit der Wohnung
Steuerrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Mitwirkungsobliegenheiten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unverzüglichkeit der Glaubhaftmachung bei vorübergehender … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verlängerung der Regelstudienzeit - Anrechnung der sog. …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kündigungserklärungsfrist · außerordentliche Kündigung · Versäumung der Frist des § 174 Abs 5 SGB 9 2018
Arbeitsrecht Abgeändert