Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 126 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
1.940 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.940 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Abtretung von Ansprüchen · Unwirksamkeit von ABB-Klauseln · Treu und Glauben · Zuständigkeit · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit der Jahreshöchstfrist im Fall des … · Ordnungsgemäßheit einer Widerspruchsbelehrung · Deutlichkeit von Verbraucherinformationen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an eine altvertragliche Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsstand für Klage des Darlehensnehmers auf … · Fehlerhaftigkeit des Widerrufsinformation wegen Nichtigkeit … · Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Zwischenzeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung einer befristeten Fortsetzung des … · schriftsätzliche Kündigungserklärung in elektronischer Form · Kritik des Mieters am Vermieter im Rahmen des Rechtsstreits …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Kündigung wegen unredlichen Prozessverhaltens · Aufnahme eines weiteren Mieters in den Mietvertrag einer …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Langzeiterkrankung · Hinweispflichten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anwendung von Mietrecht · Einhaltung der Schriftform für einen Vertrag mit langer … · Berücksichtigung des Ablaufs der Mindestvertragszeit im …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Die Antragstellerin begehrt die vorläufige Zulassung zum Studium im Masterstudiengang „Perimortale …
Verwaltungsrecht
Die fehlende Erteilung einer Versorgungsauskunft und einer Diensteinkommensbescheinigung steht der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kündigungserklärung · Schriftform · Vertretung · Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der Antragsfrist bei Missachtung von Formatvorgaben … · gesetzliches Schriftformerfordernis …
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zulässigkeit des Einspruchs durch einfache E-Mail
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Bauverpflichtung · Vorkaufsrecht · Vertragsstrafe · § 27 BauGB · Abwendungserklärung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einfühlungsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen