Nichtleistung im Kalenderjahr · tarifliche Sondervergütung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 126 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.940 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.940 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zwangsgeld · Zustellung · Kostenverteilung · Erledigung · VwGO
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Direktzahlungsbefugnis des Entleihers bezüglich …
Zivilrecht Aufgehoben
Befristete Vermietung für die "Dauer der beruflichen … · Unanwendbarkeit der Vorschriften zur Miethöhe · Auswirkungen einer Wohnungsveräußerung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Fingerabdruck statt Unterschrift
Sozialrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Namensschreibweise mit "ss" bzw. "ß"
Verwaltungsrecht
sachliche Rechtfertigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichende Bestimmbarkeit des Pachtpreises
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsvertrag · Ausscheidung eines Gesellschafters · Kündigung von Gesellschaftsverhältnissen · Vermögenszuwachs bei Austritt · Abfindungsregelung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schriftform
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Normenklarheit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Kommentierung einer Betriebsvereinbarung · kein normativer Charakter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wildschadensersatz · Jagdpachtvertrag · Gesetzliche Haftung · Vorverfahren · Schadensfeststellung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ein von dem Vorsitzenden des Beschwerdeausschusses in dessen Sitzung protokollierter Vergleich ist …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung des Vergütungsanspruchs · unterschriftsloses Gutachten · Fristbeginn · Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vereinbarkeit des § 5 MArbV mit höherrangigem Recht · Notwendigkeit der schriftlichen Geltendmachung von … · Anknüpfungspunkt für den Geldausgleich
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen