Verwalterbefugnis zur Rechtsanwaltsbeauftragung · Anfechtbarkeit gefasster Beschlüsse wegen unterbliebener …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 130 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
1.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.567 Entscheidungen
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rückerstattungsstreit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zinsanspruch des Darlehensgebers wegen vorzeitiger Kündigung · Abgrenzung zu einem Zins-Swap-Geschäft · Ausschluss gesetzlicher Kündigungsrechte in einem Altfall
Zivilrecht Klage abgewiesen
Frist zur Mitteilung über Abfuhrtermin · Kosten einer Leerfahrt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Schadensersatz · Verkehrsunfall · Reparaturkosten · Sachverständigenhonorar · fiktive Abrechnung
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verweigerung zumutbarer Arbeit · Nichtbewerbung · Versendung des Vermittlungsvorschlags als einfachen Brief · Bestreitung des Zugangs
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Fallgruppenbezogene Auslegung von § 189 ZPO · Vorlage an den Großen Senat
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Einwilligung · Widerruf nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Diskriminierung · Erfolgsaussicht · Zugang einer E-Mail
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbindlichkeit der Verzichtserklärung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch der Bank auf Zahlung eines Vorfälligkeitsentgelts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
unberechtigte Annahmeverweigerung
Sozialrecht
Verstoß gegen Rauchverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen