Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 130 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
1.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.567 Entscheidungen
Wirksamkeit der zwischen dem Gläubiger und der Sparkasse …
Zivilrecht Abgeändert
Lastschrift · Insolvenzverwalter · AGB-Genehmigung · Kontoführung · Einzugsermächtigung
Insolvenzrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arglistige Täuschung über die Vertriebsprovision und die … · Darlegungs- und Beweislast bei negativer Feststellungsklage · Bereicherungsanspruch des Darlehensgebers bei Unwirksamkeit …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchsausschließende Käuferkenntnis vom Mangel bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Förderungsbewilligung · Verwaltungsakt · Auslegung · Rücknahme
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rückabwicklung · Finanzierte Beteiligung · Abtretung von Gesellschaftsanteilen · Darlehensvertrag · Annahmeverzug
Zivilrecht
Zivilrecht
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für einen Carport, einen Balkon sowie eine …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unverzüglichkeit der Kündigung nach Zustimmung des …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Einkommensanteils eines Verstorbenen · Berücksichtigung von Rabatten bei der Einkommensberechnung · Bewertung des Anteils an der Hausarbeit · Voraussetzung eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Gewährung von Witwerrente nach der 2007 verstorbenen Versicherten I W (Versicherte)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der Klagefrist · nachträgliche Klagezulassung · Anwaltsverschulden · Zwischenstreit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zahlung kinderbezogener Leistungen · Widerspruchsverfahren
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Veränderungen im Vertriebssystem
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verteilung der Beweislast, Verstoß gegen rechtsstaatliche …
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rundfunkgebühr · Befreiung · Grundsicherung · Sozialgesetzbuch · Gebühreneinzugszentrale
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Nichtigkeit wegen Verstoßes der Vollmacht gegen das …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen