Übernahme eines Mietverhältnisses einschließlich Schulden
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 132 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 132 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Frist zur Klageerhebung
Arbeitsrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin führte gegen die Beklagte vor dem Landgericht Essen einen Rechtsstreit (AZ: 6 0 248/18)
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin als Vermieterin der von der Beklagten angemieteten Wohnung N 28 (Stockwerklage: 2. OG …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
anzuwendendes Landesrecht · Indizienbeweis
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsvoraussetzungen · Entscheidung von Rechtssachen grundsätzlicher Bedeutung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung der wirksamen Zustellung des Beitragsbescheids … · Begriff der Vollstreckungsbehörde
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugangsvermutung für einen Bescheid über rückständige …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "auf demselben Grundstück" · widerlegliche gesetzliche Vermutung als Rechtsfolge
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Klageeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der Widerspruchsfrist durch "demnächst" zugestellte …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 167 ZPO · Behinderung · angemessene Vorkehrungen des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsrente · rechtzeitige Geltendmachung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsrente · Anpassungsformel · Rückständige Zahlungen · Lohnentwicklung · Verbraucherpreisindex
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Im Beschwerdeverfahren ausgeschlossene Einwände · Ende der Amtspflicht und Beendigung der Organstellung des …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schmerzensgeld · Mobbing · Arbeitsvertrag · Verfallsfrist · Erkrankung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Mit ihrer am 5. August 2010 eingegangenen Klage wandte sich die Klägerin gegen eine einvernehmlich …
Arbeitsrecht Abgeändert
Verjährungshemmung durch formlose Übersendung des Antrags …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Öffentliche Zustellung · § 132 BGB · Freiwillige Gerichtsbarkeit · Nachforschungspflicht · Kreditkündigung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Nichtabholung eines niedergelegten Schriftstücks nach …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen