Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 100
Bürgerliches Gesetzbuch
15.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.381 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Programmheft zum Ärztekongress
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zugewinnausgleich · Auskunftsanspruch · Immobilienangaben · Scheidungsrecht · Belegpflicht
Familienrecht Abgeändert
Beihilfeanspruch eines Arbeitnehmers nach Renteneintritt · allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Freiwilligkeitsvorbehalt · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verbrauchereigenschaft bei Betrieb der Anlage nach dem so … · von der gesetzlichen Regelung abweichende Vereinbarung zur …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kürzungsbefugnis des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Betriebsübergang · Aktienoptionen · Arbeitsvertragsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausweisungsinteresse bei Straffälligkeit eines Jugendlichen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken für Arbeitsuchende während der Corona-Pandemie · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Differenziert eine Rückzahlungsklausel in einem Fortbildungsvertrag danach, dass der fortgebildete …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unerheblichkeit einer Pflichtverletzung bei einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Offenbarung einer Unterlassungserklärung durch den … · Änderung der Kostenentscheidung im Zurückweisungsbeschluss
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe der Umlage · keine Angaben über die Bruttolohnsumme · Schätzung · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Nutzungsentschädigung · Pachtzins · Vertragsbeendigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen