Urteile zu § 133 BGB – Seite 105

Bürgerliches Gesetzbuch

15.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.381 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

GdB-Aufhebung und GdB-Neufestsetzung in einem Bescheid · Auslegung als einheitlicher GdB-Herabsetzungsbescheid · teilweise) Aufhebung des letzten GdB-Änderungsbescheids · keine verdrängende Neufestsetzung im GdB-Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 36
Nutzungsuntersagung wegen – fortlaufenden?

Verstoßes gegen materielles Baurecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
KG 8. Zivilsenat Beschluss LS
Berufung im Werklohnprozess

Werklohnanspruch bei Vereinbarung einer kostenfreien … · notwendige Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Krankengeld

Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Berlin 67. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 2
Anspruchsgeltendmachung aus der Mietpreisbremse in Berlin

Nichtigkeit einer Forderungsabtretung an ein klagendes … · Gehörsverletzung zu Lasten des Vermieters durch …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Weihnachtsgeld – Urlaubsgeld

Leistungsbestimmung durch das Gericht · Transparenzkontrolle · Änderungsvereinbarung durch Schweigen · betriebliche Übung

Arbeitsrecht Abgeändert