Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 106
Bürgerliches Gesetzbuch
15.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.381 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Aufrechnung, die der Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen als …
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Auslegung von Willenserklärungen · Schadensersatz wegen übermäßiger Nutzung eines Dienstwagens
Arbeitsrecht Abgeändert
mitbestimmungspflichtiges Verhalten im Betrieb eines Kunden … · Fitnesstest · Wach- und Sicherheitsgewerbe
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
CoronaVV RP 11 vom 11.09.2020
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
ausnahmsweise keine Vorabentscheidung über … · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch eines Gefangenen auf Überlassung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrnehmung der rechtlichen Interessen einer … · Genehmigung eines vom Bürgermeister geschlossenen und daher … · Notwendigkeit der Kündigung eines Abrundungsvertrags durch …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
SGB II · Selbstständigkeit · Einkommensnachweis · Leistungsverweigerung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Schwerbehindertenrecht · Zuerkennung von Merkzeichen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Antrag auf Merkzeichen aG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Auslegung von Genussrechtsbedingungen mit …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Eventualverhältnis mehrerer Klagegründe · Elementenfeststellungsklage · Feststellungsinteresse · Alterssicherung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Selbstbeurlaubung · Prozessbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit eines Darlehens zur Finanzierung eines Kfz aufgrund einer Widerrufserklärung des Klägers
Zivilrecht
Beginn der Monatsfrist für eine Rücknahme des … · Wirkungen einer Herausgabe des Fahrzeugs durch den …
Zivilrecht Abgeändert
Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Internationale Zuständigkeit · Ort des schädigenden Ereignisses · Rückwirkung der Klagezustellung nach Behebung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben