Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 107
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
unerwünschte Umarmung · dienstliche Erwartungshaltung zum Verbringen gemeinsamer … · nächtliche Nachrichten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Genussschein · Verlustbeteiligung · Rückzahlungsanspruch · Auslegung von Vertragsbedingungen · Eigenkapitalreduzierung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Genossenschaftsrecht · Einlage · Rückübertragung · Vergütung · Satzungsrecht
Zivilrecht
Genussscheinbedingungen · Rückzahlungsanspruch · Verlustteilnahme · Geschäftsgrundlage · Schadensersatz
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Genussschein · Auslegung von Verträgen · Kuponzahlung · Auslaufzins · Verlustteilnahme
Zivilrecht Berufung verworfen
Zusage · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarf des Hilfebedürftigen für Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug zu einer Rente oder zu Versorgungsleistungen · Alterlaubnis zur Rechtsberatung · Umfang der Alterlaubnis · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Kaskoversicherung · Wiederbeschaffungswert · Fahrzeugidentifikationsnummer · Versicherungsbedingungen · Entwendung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH bei … · Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmanns …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
schädliche Auswirkungen eines Drogeriemarktes auf zentrale …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Grundstückskaufvertrag: Schadensersatzanspruch des Käufers bei Beschädigung durch Vandalismus- und …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Reichweite einer Bezugnahmeklausel · Rückführung der individuell verlängerten Arbeitszeit auf …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Indizwirkung einer inkongruenten Deckung für den …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist strittig, in welchem Umfang die Klägerin den Vorsteuerabzug aus einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
rechtliche Bedenken gegen eine im Wirtschaftsplan …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
rechtliche Bedenken gegen eine im Wirtschaftsplan …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Leistungsantrag · Einhaltung der Entscheidungsfrist durch die Krankenkasse · Fristwahrung nur durch den Voraussetzungen eines … · fehlender Regelungscharakter einer Mitteilung im Konjunktiv
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Bestimmung des Antragsgegners · Auslegung der Antragsschrift · Beteiligtenfähigkeit des angegangenen Landratsamtes · Zuständigkeit für Asylbewerberleistungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen