Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 108
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Insolvenzrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Vorliegen zweier aufeinanderfolgender Testamente · Widerruf des früheren Testaments durch das spätere Testament
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schadensersatzanspruch bei unrichtiger Auskunft · ergänzender Auskunftsanspruch - Auskunft, Erfüllung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Nachweis der Erwerbsunfähigkeit bei möglicher flexibler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrung der Antragsfrist bei Missachtung von Formatvorgaben … · gesetzliches Schriftformerfordernis …
Kartellrecht Aufgehoben
vorbehaltlose Verlängerungsvereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Konkretisierung der Fragestellung · Kostendeckungsvorschlag
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Krankenversicherungsvertrag · Rückforderung von Leistungen · Vorliegen einer Vorerkrankung · Anzeigepflicht · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Ungewissheit der Arbeitspflicht · Einschränkung durch sozialversicherungsrechtliche …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Kartellrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Fragen zur ärztlichen Aufklärungspflicht als tauglicher … · Klarstellungs- und Ergänzungspflicht des Gerichts
Zivilrecht Abgeändert
gesetzlicher Mindestlohn · orde public · widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht