Kodierung der Diagnose O99.8 nach ICD-10-GM 2014 · Anwendung der Nr 1510m DKR 2014 · Komplikationen während der Schwangerschaft · hier: Behandlung eines Non-Hodgkin-Lymphoms der …
Sozialrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 111
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
richtiger Antragsgegner
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall eines Miterben vor dem Erbfall · Testamentsauslegung mit Blick auf die Einsetzung eines …
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufforderung zur Vorlage von monatlichen Gehaltsnachweisen … · kein Verwaltungsakt · elektronischer Verwaltungsakt nur durch qualifizierte … · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Auswertung von Meinungsäußerungen im …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Jugendorganisation "Junge Alternative für Deutschland" der … · sog. Deutschlandplan · verfassungsfeindliche Zielsetzung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · kein Abzug von Betriebsausgaben für die Zuschüsse oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nutzungsausfallentschädigung bei Verlust des Wohngebrauchs
Zivilrecht
Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitslosengeld · Abfindung · Ruhenszeit · Aufhebungsvertrag · Sozialplan
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Auslegung des Vorläufigkeitsvermerks
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · kein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch wegen … · Bestandskräftigkeit und Wirksamkeit der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Direktzahlungsbefugnis des Entleihers bezüglich …
Zivilrecht Aufgehoben
Erstattungsforderung der Krankenkasse für eine ohne … · kein Ausschluss nach Treu und Glauben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachgrund vorübergehender Bedarf · Drittmittelsachbearbeitung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des MiLoG auf ausländische …
Steuerrecht
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.748,80 € nebst Säumniszuschlägen in Höhe von 1 % pro …
Zivilrecht
Befristete Vermietung für die "Dauer der beruflichen … · Unanwendbarkeit der Vorschriften zur Miethöhe · Auswirkungen einer Wohnungsveräußerung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht