Urteile zu § 133 BGB – Seite 112

Bürgerliches Gesetzbuch

15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.384 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 20
Auslegung eines Prozessvergleich

Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Grundstücksverkehrsgenehmigung für einen Wiederkauf

Erforderlichkeit der Vorlage des Vertrags über die … · Pflicht zur Vorlage einer Urkunde über die Ausübung des …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rücknahme der Berufung

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Mehrheitsgesellschafter · Treuhandvertrag · Rechtsmacht

Sozialrecht Aufgehoben
KG 21. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3
Zivilprozess um Honorar eines Tragwerkplaners

Mündliche Verhandlung bei eingeschränktem Gerichtsbetrieb … · Anwendbarkeit des Mindestpreisgebots trotz … · Honorarberechnung aufgrund einer eigenen Kostenberechnung …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert