Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 113
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergütung von Überstunden · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Auswahlentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abriss einer Autobahnbrücke), die zu teurerer Abrissmethode …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Unzuverlässigkeit von Prüfingenieuren
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
hinreichende Bestimmbarkeit des Pachtpreises
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewährleistung des Veräußerers nach Werkvertrags- bzw. …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand der Unverhältnismäßigkeit verlangter …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
konkludente Beschaffenheitsvereinbarung · Darlegungs- und Beweislastregeln · tatrichterliche notwendige Feststellungen im Einzelfall · Ansprüche des Vermieters gegen den Verursacher der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungen der betrieblichen Altersversorgung
Arbeitsrecht Abgeändert
Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abrechnung von Fallpauschalen · Kodierung der Hauptdiagnose · Bestimmung der Begriffe "Krankheit" und "Symptom" allein … · Verschlüsselung des Kodes für die spezifische Erkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung · Anforderungen an den Unterlassungsantrag · Rechtswidrigkeit von Kinderlärm
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert