Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 114
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · Statthaftigkeit bei zutreffender Rechtsmittelbelehrung über …
Sozialrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Mehrvergütungsanspruch für behördlich angeordnete … · Vertragsgegenstand einer im Brandschutzkonzept vorgesehenen … · Genehmigungsrisiko des Auftragnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
isolierte Anfechtung der Befristung einer Befreiung · Ermächtigungsgrundlage für eine Betriebsuntersagung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
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Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Fälligkeit im Insolvenzgeldzeitraum · arbeitsvertragliche Regelung · weder beendetes noch gekündigtes Arbeitsverhältnis zum … · Ausschlussklausel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachmangel · Nacherfüllung · Kaufrecht · Fahrzeuglieferung · Kostenübernahme
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bestimmtheit der Verzögerungsrüge · Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des … · entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden … · Vielkläger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Abgrenzung zwischen konstitutiven und nicht konstitutiven … · gerichtlich beschränkt überprüfbares Ermessen des … · kein Schriftformerfordernis für bloße … · Verteilung der materiellen Beweislast bei Vorgängen aus der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Vergütung bzw. Schadensersatz für die …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin bestellte am 03.06.2009 einen X U T&T 2.0 l ### (Neuwagen) zu einem Gesamtpreis inkl. …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsvertrag · Ausscheidung eines Gesellschafters · Kündigung von Gesellschaftsverhältnissen · Vermögenszuwachs bei Austritt · Abfindungsregelung
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erbfolge · Erbschein · Ausschlagung der Erbschaft · Gemeinschaftliches Vermögen · DDR-Recht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schadensersatz · Abgasmanipulation · Gebrauchtwagen · Produkthaftung · EU-Abgasnorm
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen