Zivilrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 115
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Haftung des Betreibers eines öffentlichen Abwasserkanals … · Anwendung der Grundsätze des Vertrages mit Schutzwirkung … · Pflicht des Hauseigentümers zur Überprüfung der eigenen … · Mitverschulden des Geschädigten
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufenthaltsgestattung · Beschäftigungserlaubnis · Prozesskostenhilfe · Duldung · Asylverfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Widerspruch des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fortgeltung einer abfallrechtlichen Genehmigung · Nichtbetreiben durch unerlaubte Fortführung der Anlage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Schriftform
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermächtigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirtschaftsausschuss
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Angaben zum Verwendungszeck des Mandats müssen hinreichend …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehensvertrag · Gesellschafterverhältnis · Zinsanspruch · Urkundenprozess · Sachverhaltsermittlung
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Vorlage einer Bescheinigung eines sozialpsychologischen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ersatzschule · Finanzhilfe · Wartefrist · SächsFrTrSchulG · Schulfinanzierung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
tatsächliche Verständigung · Umsatzsteuerpflicht · Gesamtrechtsnachfolge · steuerfreie Umsätze · § 4 Nr. 10 UStG
Steuerrecht Klage abgewiesen