Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 125
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine) Möglichkeit der nachträglichen Einbeziehung eines …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Am 24.07.2013 verunglückte der Mitarbeiter der Klägerin Herr L bei Dacheindeckungsarbeiten auf dem …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gebietsnachbar in einem Mischgebiet
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung eines Schmerzensgeldes bei einer Knieverletzung
Zivilrecht
Vergütungsstreitigkeit · Normvertrag · Aufrechnung · genaue Benennung des Leistungs- und Erstattungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Vorliegen eines Sachmangels · Nacherfüllungsanspruch nach Modellwechsel · Kauf eines Auslaufmodells aus preislichen Gründen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Weigerung einer Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe · Auslegung einer Erklärung des Versicherten · Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen · Pflicht der Behörde zur Aufklärung und zum Hinweis auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Bindung des BFH an die Vertragsauslegung des FG
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarung über die Beschaffenheit als Werkswagen · Erheblichkeit des Mangels bei Veräußerung eines … · Voraussetzungen einer Ersatzlieferung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
"Netto-/Bruttofeststellung" · Endgültige Einnahmelosigkeit einer Kapitalbeteiligung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vorübergehende Arbeitszeitverkürzung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur wirksamen Stellung eines Prüfungsantrags im … · handschriftliche Streichung bzw. Zusätze auf dem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages bei zeitgleich gesondert vereinbarter …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungspflichtige Auftragserteilung für eine Apothekeneinrichtung durch einen Immobilienvermieter
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Abschleppkosten - als öffentlichen Abgaben und Kosten · polizeirechtliche Zurückbehaltungsbefugnis · Ermessen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erledigung der Pfändungs- und Einziehungsverfügung · Fortsetzungsfeststellungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zertifizierung eines alternativen Systems
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme · Entbehrlichkeit einer Fristsetzung · Wechsel von einem Schadensersatzanspruch zu einem … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage neben einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht