Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 126
Bürgerliches Gesetzbuch
15.385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.385 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aufenthaltserlaubnis · Studium · Exmatrikulation · § 16 AufenthG · Nebenbestimmung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Verwaltungsrecht Stattgegeben
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
rechtsgeschäftlicher Inhalt eines an den Arbeitnehmer …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Widerrufsrecht trotz Entfernung der Schutzfolie
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Schadensersatz · Betriebsübergang · Rückabtretung · Verjährungshemmung durch Rechtsverfolgung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Versorgungszusage · Betriebsübergang · § 613a BGB · Dienstvertrag · Kirchliche Zusatzversorgung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung · Sicherheitszuschlag bei Vertragserfüllungsbürgschaft
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Die Abgabe einer wirksamen Einkommensteuererklärung beim lediglich für die gesonderte Feststellung …
Steuerrecht
Verweis auf Jahreskonditionsvereinbarung · Ausweis eines negativen Steuerbetrages
Steuerrecht Aufgehoben
Auszahlung auf ein durch einen Dritten benanntes Bankkonto
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Lagervertrag · Haftung des Lagerhalters · Neuwertversicherung · Allgemeine Lagerbedingungen · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung eines Formularmietvertrages hinsichtlich des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
zum Rechtsschutzbedürfnis · Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen den … · dem Beschwerdeführers ist verwehrt, weiterhin im Wege des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert