Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 152
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Berufsunfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unmöglichkeit des Nachlieferungsanspruchs
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erwerb von Miteigentumsanteilen · Werbungskosten · tatsächliche Würdigung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung eines wettbewerbsrechtlichen … · irreführende Werbung für "Schwarzkümmelkapseln" als …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Einverständnis mit Umsetzung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
widerstreitende Steuerfestsetzung nach § 174 Abs. 3 AO · Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 AO
Steuerrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Auslegung des Rücknahmebescheides · fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im …
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Formerfordernis für die Optionsausübung · Frist für die Zurückweisung des Widerspruchs gegen die …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Verschiebung der Gewährleistungshaftung zu Lasten des … · uneingeschränkte Ersatzpflicht ohne Rücksicht auf ein …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verjährung von Gewährleistungsansprüchen für …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensausübung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlehen · Schriftform · Beweislast · Erben · Zinsen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Vereinbarung einer monatlichen … · Anforderungen an die Kenntnis der Nichtschuld zum Zeitpunkt …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Einlegung einer Berufung unter der …
Zivilrecht Antrag verworfen
Mengenänderung bei einer sog. Bedarfsposition
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung von einer Schuldübernahme oder einem …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verkauf von Unternehmensteilen · spätere Entwicklung nach dem Anpassungsstichtag
Arbeitsrecht Abgeändert