Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 155
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Anforderungen an ein fristaufschiebendes … · Genehmigungsfiktion der Leistungsgewährung bei einer … · Zulässigkeit der Rücknahme einer durch Fiktion erfolgten …
Sozialrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zugänglichkeit für jedermann
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zutrittsrecht der Mitarbeiter der Aufsichtsbehörde
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Begriff der „Rangierfahrt“ in einer Baugenehmigung für … · Beachtung des Rücksichtnahmegebots bei Außenbereichsvorhaben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strohmanngeschäft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verwaltungsakt · Ablehnung des Rechts auf Feststellung eines höheren GdS · Erledigung durch spätere Ablehnung einer Neufeststellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
unvorhersehbare wesentliche Veränderung iS des § 77 Abs 3 S … · Pachterhöhung · Festsetzung der Investitionskostenvergütung · "externer Vergleich"
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
reduzierte Substantiierungsanforderungen (§§ 23 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Haftung der Trägergemeinde nach den Grundsätzen der GoA bei …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anpassungsvorbehalt · Auslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassungsvorbehalt · Auslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassungsvorbehalt · Auslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anpassungsvorbehalt · Auslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umdeutung einer unwirksamen Beförderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Begriff der „Rangierfahrt“ in einer Baugenehmigung für … · Beachtung des Rücksichtnahmegebots bei Außenbereichsvorhaben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Klärbarkeit einer Rechtsfrage im Revisionsverfahren
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung einer Zusatzvereinbarung in Allgemeinen … · Kündigungsrecht der Bank
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
subsidiärer Schutz für einen somalischen Staatsangehörigen …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
zu den Rechtsfolgen einer gestaltungsmissbräuchlichen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
an ein von einem gemeinnützigen Trägers der freien … · Berufsvorbereitungsjahr
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zinsansprüche des Lieferunternehmens
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bestehen bei dem Zusammenschluss verschiedender Unternehmen im Wege des Betriebsüberganges jeweils …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen