Urteile zu § 133 BGB – Seite 156

Bürgerliches Gesetzbuch

15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.391 Entscheidungen

LAG Berlin-Brandenburg 11. Kammer Urteil
Abfindung aus einem Sozialplan

Ablehnung eines zumutbaren Arbeitsplatzes

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Auswirkungen · Rehabilitation und Teilhabe · Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · traumatische Dissektion als Gesundheitserstschaden · Nachweis · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BFH IX. Senat Urteil LS zitiert von 12
Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland

Übermittlung mittels einfachen Briefs · Zugangsvermutung · Gegenstand des Klageverfahrens · Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Baden-Württemberg 21. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Betriebsrentenanpassung – Prognose

wirtschaftliche Lage

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Auslegung einer Testamentsformulierung
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
FG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsauslegung über Pensionszusage

Verdeckte Gewinnausschüttung durch ungekürzte Rentenzahlung … · Erdienbarkeit der nachträglichen Erhöhung der …

Steuerrecht Abgeändert