keine Sachurteilsvoraussetzung für Erhebung der allgemeinen … · ambulanter Pflegedienst · Antragsberechtigung zur Herbeiführung eines Schiedsspruchs · Schiedsordnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 157
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Anpassungsvorbehalt · Verteilungsgrundsätze · Mitbestimmung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte … · Vorliegen einer wesentlichen Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmtheit des Klageantrags
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Betriebsvereinbarung · Umdeutung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unmöglichkeit der Erfüllung des Nachlieferungsanspruchs des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
betriebliche Übung
Arbeitsrecht Abgeändert
eigene Untersuchungsobliegenheit des Käufers
Zivilrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Kostenpflicht des vollmachtslosen Prozessvertreters trotz …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Dublin-III-Verordnung · Zuständigkeitsbestimmung · Asylverfahren · Abschiebung · EURODAC-Treffer
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bundesfreiwilligendienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis für ein Rechtsmittel des FA · Auslegung von Verwaltungsakten · Verpflichtung des FA zum Erlass eines Verwaltungsakts
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
VOB/B · Bauvertrag · Schadenersatz · Bauzeitverzögerung · § 642 BGB
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erkennbarkeit des Umfangs der Vorläufigkeit
Steuerrecht
Verhältnis von Musterverfahren und Nachverfahren
Verwaltungsrecht
Tarifvertrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht