Zivilrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 158
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
"pIOM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunft und Schadensersatz · Auslegung eines Dienstvertrages
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Pflicht des Leistungsberechtigten zur Beantragung … · Übergang der Antragsbefugnis auf den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haushaltsführungsschaden eines im Haushalt der Eltern … · Schmerzensgeldanspruch bei einer traumatischen …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch der Eltern auf Gewährung von Zugriff auf den …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht
Überversorgung
Steuerrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatz · Verletzung der Informationspflicht · freier Arbeitsplatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Abrechnungsprüfung durch MDK · Aufwandspauschale · keine Rückwirkung der ab 1.1.2016 geltenden Regelungen der … · Unterscheidung vom Prüfregime der sachlich-rechnerischen …
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · Überprüfungsrecht der Krankenkassen auf … · Unabhängigkeit von der Auffälligkeitsprüfung · keine rückwirkende Rechtsanwendung des § 275 Abs 1c S 4 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Beamtenrecht · Vorgriffsstunden · Ausgleichsanspruch · Ausschlussfrist · Dienstbezüge
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Tarifvertrag · Arbeitsvertrag · Austritt aus Arbeitgeberverband · Tarifbindung · Einzelhandel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Immissionsschutzrecht · Änderungsgenehmigung · BImSchG · Anzeigepflicht · Genehmigungsvorbehalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Syndikusrechtsanwalt · BRAO § 46 · Anwaltliche Tätigkeit · Versicherungsrecht · Zulassungsvoraussetzungen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
"pIONM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht bei …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht