Urteile zu § 133 BGB – Seite 168

Bürgerliches Gesetzbuch

15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.391 Entscheidungen

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil LS

Weiterbeschäftigungsanspruch · Rückforderung · Entgelt

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zuständigkeitsklärung · Alleinzuständigkeit des erstangegangenen … · Rechtswidrigkeit der Entscheidungen der unzuständigen … · Auslegung einer behördlichen Erklärung als Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 34

Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG · "Widerruf" einer Versorgungszusage · Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen · Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 72

Ersatz des materiellen Schadens · Entschädigung · Gesundheitsverletzung · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen