Urteile zu § 133 BGB – Seite 167

Bürgerliches Gesetzbuch

15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.391 Entscheidungen

AG Halle (Saale) Urteil LS
Mietminderung wegen Schimmelpilzbefall

Lüftungsverhalten des Wohnraummieters · Pflicht des Vermieters zu vorbeugenden Maßnahmen gegen …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 23
Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit

gelebtes Arbeitsverhältnis als Ausdruck des wirklichen … · Referenzzeitraum

Arbeitsrecht Aufgehoben
OLG Rostock 4. Zivilsenat Urteil
Rücktritt vom Werkvertrag

Mangelhaftigkeit der Leistung bei Einbau einer … · Entbehrlichkeit eines Nacherfüllungsverlangens · Anspruch des Auftragnehmers auf Wertersatz

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Duldungspflicht für feuersicherheitsrechtliche Schau

Feuerstättenschau · Duldungsverfügung · Sofortige Vollziehung · Zwangsvollstreckung · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 114
Krankenversicherung – Streit um Krankenhausvergütung

Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Überprüfungsrecht der Krankenkassen · sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung · Auffälligkeitsprüfung · Prüfauftrag mit dem Ziel der Abrechnungsminderung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Pflegesatzvereinbarung · Einbeziehung von Sozialleistungsträgern kraft Gesetzes wie … · keine Ableitung eines Anspruchs auf Vergütung nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 84
Krankenversicherung – Aufrechnung

Erstattungsforderungen · Krankenhausvergütungsansprüche

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen