Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 166
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erteilte Drittstaatengenehmigung erlaubt keinen …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Neufestsetzung der Vergütung wegen Nichteinhaltung der … · Kündigung der Leistungsvereinbarung · Auslegung von Kündigungsschreiben · außerordentliche Kündigung nach § 78 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sonderausgabenabzug als Rente oder dauernde Last
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Psychotherapeutenkammer-
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verhandlung in Abwesenheit des Klägers und seines … · Erhebung einer Anschlussberufung durch die Gegenseite … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · soziales Entschädigungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Herabsetzung der MdE und der Verletztenrente · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Aufhebungsbescheid: bestandskräftig festgestellte … · Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Abstellen eines Elektrofahrzeugs an einer Ladestation auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Abgabe eines konstitutiven Schuldanerkenntnisses zur …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …
Sozialrecht Abgeändert
Berufsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen