Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 187
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuwiderhandlung gegen eine Markverhaltensregelung bei … · Vereinbarkeit des Erfordernisses einer dauerhaften … · Auslegung eines Unterlassungsantrages hinsichtlich der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Isolierte Anfechtung der Ablehnung eines Antrags auf Abwahl … · Fehlverhalten außerhalb der Hauptversammlung als wichtiger … · Anfechtbarkeit eines Entlastungsbeschlusses · Entlastungsverweigerung wegen Verhaltens vor der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
MTV Metall- und Elektroindustrie Hamburg …
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Eigenständige Auslegung der Klageschrift durch den BFH
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rückzahlung von als Bearbeitungsgebühr, Risikoprämie und Wertermittlungsgebühr bezeichneten Gebühren
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Die zwischen dem 27. Juni und 4. Juli 2012 verstorbenen Erblasser wurden am 04. Juli 2012 in ihrer …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Auslegung der Leistungsbeschreibung bei der Ausschreibung … · Preiskalkulation
Zivilrecht
Anspruch auf Versicherungsschutz unter Berücksichtigung …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bedeutung von sog. Sprungverweisen, Umfang der …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Babyköpfe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Die Klägerin ist eine Bauträgergesellschaft, die in der L…straße in W… Mehrfamilienhäuser errichtete
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Leistungserbringungsrecht · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Begründung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses · einstweilige Verfügung gegen den Vertragsschluss mit einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Aushandeln von Mietvertragsklauseln · Anwendung der Unklarheitenregel bei Auslegung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Auslegung von Prozesserklärungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unzureichende Anzeige nach §§ 19, 20 GrEStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Narkolepsie · Heranziehung von Begutachtungsliteratur
Sozialrecht Aufgehoben