Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 190
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Antrag auf Arbeitslosengeld II für die Zeit nach … · Auszahlung von Überbrückungsgeld am Tag der Haftentlassung · Berücksichtigung als Einkommen · Unzulässigkeit einer nachträglichen Antragsrücknahme oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Weihnachtsgeld · Fehlzeit · Elternzeit · Mutterschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirtschaftliches Eigentum an auf Grundstücksanteilen der …
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin, die ein Transportunternehmen betreibt, verlangt von der Beklagten, die ebenfalls ein …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine analoge Anwendung des § 3 Nr. 3 GrEStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung rechtlichen Gehörs · Kostentragung und Kostenerstattung des Beigeladenen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sonderzuständigkeit einer Familienkasse · Mangels Passivlegitimation unzulässige Klage · Nachträgliche Benennung eines anderen Beklagten als … · Keine abweichende Auslegung der eindeutigen Klageschrift …
Steuerrecht
Wirkungen einer Schließung der Regelungslücke
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
NS-Verfolgungsmaßnahme
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert