Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 189
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
unangemessene Verfahrensdauer · verbundene Verfahren und wechselnde Verfahrensgegenstände · Gesamtbetrachtung als einheitliches Verfahren · Schwierigkeit und Bedeutung
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Vorfälligkeitsentschädigung · Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Vertragswiderruf · Zinsfestschreibung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfungsumfang des Gerichts · inhaltliche Anforderungen an den Plan · Beanstandung der Bewertung von Massegegenständen · Behandlung eines neuen Plans nach Zurückweisung eines …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Beseitigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Leistungskürzung durch die Pensionskasse · Gewinnanteile
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachträgliche Kürzung von in fünf Jahresraten ausgezahlten …
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Nachwirkung · Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Entlohnungsgrundsätze · Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung · Tarifwechsel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auslegung eines Rechtsmittelverzichts als Zustimmung zur …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Parteifähigkeit der ARD · Zuwiderhandlung gegen Marktverhaltensregelung durch die … · Bindung des Wettbewerbsgerichts an die rechtliche Bewertung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
von einem Nachbargrundstück ausgehender Kinderlärm als zur …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert